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Verkehr

20. Türchen

Verkehr

Der Verkehr hat für die moderne Gesellschaft eine überragende Bedeutung. Einerseits ist er eine der wichtigsten Säulen unserer Wirtschaft, ja des gesamten Lebensstils unserer Gesellschaft. Andererseits ist er aber auch die Wurzel vieler Übel: Umweltverschmutzung, Lärm, Schmutz, Zerstörung von Natur und Landschaft, Ursache von tausenden Toten, Millionen Verletzten und Kranken.

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Ist die Wirtschaft tatsächlich wichtiger wie unsere Lebensgrundlage?

Wir müssen uns entscheiden. Sind wir bereit den Preis für unsere Mobilität zu bezahlen? Auch dann, wenn es bedeutet, dass die Lebensgrundlage unserer Kinder unwiederbringlich zerstört wird?

Die Antwort der Politik war bisher eindeutig. Umweltschutz, Gesundheit und Sicherheit sind wichtig. Aber im Zweifel weniger wichtig wie die Millionen von Arbeitsplätze, welche am Verkehr hängen und bedeutend unwichtiger, wie die nächste Wahl. Denn Einschränkungen und Mehrkosten sind bei der Wirtschaft und den Wählern gleichermaßen extrem unbeliebt.

Deshalb unternimmt die Bundesregierung, gleich welchen Couleurs, jeweils alles um griffige Umweltschutzgesetze und Grenzwerte zu verhindern oder zu verwässern. Das ist nicht nur kurzsichtig, sondern dumm. Vor allem aber ist es unökonomisch, weil die Folgekosten um ein Mehrfaches höher sein werden, wie eine rechtzeitige Korrektur einer offensichtlichen Fehlentwicklung.

Es muss ein Ende haben, die tatsächlichen Kosten in die Zukunft zu verlagern

Es ist an der Zeit, dass sich jemand hinstellt und verkündet: Jawohl, Verkehr ist für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft wichtig. Aber er hat seinen Preis und den muss man HEUTE bar bezahlen. Denn heute lassen die Verkehrsteilnehmer ihre Rechnung anschreiben. Bezahlen werden die Zeche unsere Kinder und Großkinder. Das ist unverantwortlich!

Wir müssen dem Verkehr einen fairen Preis verrechnen. Einen Preis, in welchem nicht nur die Infrastruktur enthalten ist, sondern auch die Nebenkosten. Genauer: ALLE Nebenkosten. Also auch die Kosten für die Beseitigung von Umweltschäden, dem Klimaschutz, der Eindämmung der Folgen des Klimawandels, der Vorbeugung und Beseitigung von verkehrsbedingten Gesundheitsstörungen, den Kosten im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, der vollständigen Entsorgung von Altfahrzeugen, Hilfsmitteln, Chemikalien, etc.

Mit den Einnahmen aus dem Verkehr würden also nicht nur die nachhaltige Entsorgung (was in Zukunft nicht mehr bedeutet, dass man es einfach vergräbt oder verkappt, sondern es wiederverwertet und es auf ungefährliche Stoffe reduziert), sondern auch ein gezielter Ausbau der Infrastruktur.

Kein Verkehr ist keine Lösung

Kein Verkehr ist aus umweltschutzgründen der gesündeste Zustand. Allerdings entsprichts dies nicht der Lebenswirklichkeit. Aus diesem Grund macht es auch keinen Sinn den Verkehr zu verteufeln. Er muss vielmehr so organisiert werden, dass er mit einem Minimum an Ressourcen auskommt. Und in diesem Zusammenhang sind Staus und eine ausgesuchte Parkplatzsuche in den Wohnquartieren ebenso ineffizient, wie ein maroder und ausgedünnter öffentlicher Verkehr dazu animiert, das eigene Fahrzeug zuhause zu lassen. Eine umweltgerechte Verkehrspolitik baut deshalb auf einer zielgerichtet, optimierten Infrastruktur auf. Mehr Parkhäuser, flüssige Verkehrsführung, die Logistik in den Städten über unterirdische Netze, ein öffentlicher Verkehr, welcher so aufgestellt ist, dass er eine echte Alternative zum eigenen Fahrzeug darstellt. Die möglichen Maßnahmen ließe sich natürlich noch weiter fortführen. Aber dafür ist hier nicht der Platz.

So oder so: Das alles wird aber seinen Preis haben und die einzelnen Verkehrsträger werden ihn 1:1 zu bezahlen haben. Nur wenn ein sachgerechter Preis verlangt wird, findet eine effiziente Verwendung der Mittel statt. Alles andere führt – wie in jeden anderen Lebensbereich auch – zu einer Fehlallokation der Mittel.

Denn im Grunde funktioniert eine gute Verkehrspolitik nach dem Prinzip des freien Marktes. Der Staat schreibt niemandem vor was er zu tun und zu lassen hat (wenn man von Grenzwerten im Bereich des Umwelt- und Gesundheitsschutzes einmal absehen), aber er definiert den fairen Preis für die bezogene Leistung. Wer die Grenzen der Möglichkeiten ausschöpft, muss dafür bezahlen. Wo man sich selbst beschränkt, kommt man billiger weg. Diejenigen, die verzichten, profitieren.

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Der Preis regelt die Nachfrage, regelt das Angebot

Das wird den Markt verändern:

  •  Sollten etwa Dieselmotoren bedeutend teurer im Unterhalt sein, wie Benziner, Elektromobile oder mit Brennzellen ausgestattete Fahrzeuge, wird der freie Markt dafür sorgen, dass sich die Gleichgewichte schneller verschieben, als dies mit handelsüblichen gesetzlichen Regelungen zu schaffen wäre.
  • Wenn eine Fahrt in die City zwar möglich, aber wegen des Preises (Roadpricing, Parkgebühren) echt ins Geld geht, würde man solche Fahrten auf das Notwendige beschränken und stattdessen die deutlich günstigeren Alternativen (Fahrräder, öffentlicher Verkehr) benutzen.

Denn wenn der freie Markt spielen kann, ohne dass der Staat durch wirtschaftspolitisch motivierte Eingriffe für Störungen im natürlichen Gleichgewicht sorgt, wird jeder Teilnehmer für sich das Kosten/Nutzen Verhältnisses seiner Mobilität in seine Überlegungen einfließen lassen. Das wird den Verkehr von Grund auf verändern.

Ist eine ökologische Verkehrspolitik nicht unsozial?

Wenn die Mobilitätskosten die treibende Kraft hinter einer ökologischen Verkehrspolitik sind, wird das nicht dazu führen, dass wirtschaftlich Schwache benachteiligt werden und sich unter Umständen gewisse Verkehrsformen gar nicht mehr leisten können? Ja, das kann man nicht von der Hand weisen.

Aber es ist kein Grund darauf zu verzichten. Denn Ungerechtigkeit gehört zum Leben. Es wäre verlogen zu behaupten, es wäre nicht so. Ist es doch schon heute. Oder glauben Sie im Ernst, der sozial ausgestaltete Bussenkatalog der Straßenverkehrsordnung würde den Besitzer eines fetten Porsches gleich hart treffen, wie die Eigentümer eines Fiat Puntos aus dem Jahr 1997? Steht ein fettes Teil im Parkverbot, wird es genau gleich gebüßt, wie ein halb so großes Auto.

Ungerechtigkeit kann nicht verhindert werden. Sie kann nur vermindert werden. Etwa indem auch die Bußen nicht mehr pauschal, sondern im Verhältnis zu den wirtschaftlichen Möglichkeiten und der Fahrzeugklasse erhoben werden.

Das alles macht die ökologische Verkehrspolitik nicht automatisch sozialer. Aber die soziale Frage ist kein Grund darauf zu verzichten. Es geht um eine grundsätzliche Güterabwägung: Was ist wichtiger? Eine Verkehrspolitik, welche jeder sozialen Schicht erlaubt alles zu machen, was die Reichen und Schönen für sich beanspruchen? Oder eine Verkehrspolitik, welche daraus ausgerichtet ist die Welt nachhaltig für Menschen bewohnbar zu halten?

Die Masse machts

Für uns hat diese Frage eine klare Antwort. Zumal die Mobilität ein Massenproblem ist. Viel schadet viel. Deshalb reicht es nicht, wenn sich die Lösungen darauf beschränken, die oberen 10% in ihren Aktivitäten zu mäßigen. Alle müssen einen Beitrag leisten.

Wie jede ökologische Maßnahme ist auch eine ökologisch ausgerichtete Verkehrspolitik darauf ausgerichtet, dass die vorhandenen Möglichkeiten sparsamer genutzt werden. Verzicht ist am Ende der einzige Weg, welcher geeignet ist, unseren ökologischen Fußabdruck zu verkleinern.

Indem wir realistische Preise für den Verkehr festlegen, wird niemand in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Er muss lediglich effizienter mit seinen Möglichkeiten umgehen. Ist jemand nicht bereit seine Mobilität einzuschränken, wird er in anderen Bereichen sparen müssen. Außer die Person verfügt über unbeschränkte finanzielle Ressourcen.

Es wäre unehrlich zu sagen, Umweltschutz wäre ohne Verzicht zu haben. Verzicht bedeutet aber nicht automatisch Verlust. Es bedeutet im schlimmsten Fall weniger von Zuviel. Ökologisches Verhalten führt also nicht wirklich zu einem Verlust, sondern zu einer Verschiebung der Gewohnheiten und der Sichtweise.

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