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Solidarsystem

12. Türchen

das Solidarsystem

Klassische finanzielle Risiken, etwa als Folge aus Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit oder einem überraschend langen Leben, können Einzelpersonen im Normalfall nicht alleine tragen. Aus diesem Grunde schließen sie sich zu Risikogemeinschaften zusammen. Ganz nach dem Motto „einer für alle, alle für einen“ werden die anfallenden Kosten auf viele Schultern verteilt. Wenn diese Schultern unterschiedlich stark sind und deshalb auch entsprechend ihrer Stärke zur Kasse gebeten werden, spricht man von einem Solidarsystem.

In Deutschland hat ein Solidarsystem enge Grenzen

Die Deutschen sind stolz auf ihre Solidarsysteme, welche sie als Teil des sozialen Ausgleichs zwischen den verschiedenen Einkommens- und Vermögensschichten sehen. Zurecht? Wohl eher nicht. Denn die Solidarität im Solidarsystem hält sich im wahrsten Sinne des Wortes in Grenzen. Richtig solidarisch agiert nur, wer sich innerhalb dieser (Einkommens-) Grenzen bewegt. Wer jedoch besonders starke Schulter hat bezahlt entweder gar nichts oder nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze in den Topf ein. Das ist natürlich purer Unsinn und dem Umstand geschuldet, dass Besserverdiener und Vermögende gut vernetzt und in den Parlamenten überdurchschnittlich gut vertreten sind.

Solidarität darf an der Beitragsbemessungsgrenze nicht haltmachen. Zudem müssen Selbständige und Unternehmer genau so angemessen an der Finanzierung der Solidarwerke beteiligt werden, wie ihr Personal. Und selbstverständlich ergibt sich daraus im Bedarfsfall auch ein Leistungsanspruch.

Alte Zöpfe? Müssen weg!

Selbstverständlich lässt sich das mit den gegebenen Strukturen nicht darstellen. Diese müssen reformiert und an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Das ist zwar aufwändig, aber deutlich einfacher zu gestalten, als uns das die Interessensverbände weiß machen wollen. So ist die Bürgerversicherung in der Schweiz schon vor zwanzig Jahren problemlos eingeführt worden. Weder die Privatpatienten, noch die gutverdienende Ärzteschaft sind infolgedessen von der Bildfläche verschwunden. Denn außerhalb der gesetzlichen Grundabsicherung der Bevölkerung, bleibt noch jede Menge Raum, um die höheren Bedürfnisse der Eliten zu befriedigen.

Steuern statt Beiträge

Wird ein Solidarsystem durch einkommens- bzw. vermögensabhängige Beiträge finanziert, wird die Welt damit nicht automatisch gerechter. Aber es findet zumindest ein finanzieller Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen statt. Und es gibt noch einen weiteren Vorteil:

Man könnte die Finanzierung nicht über Beiträge organisieren, sondern über Steuern. Damit würde man nicht nur Kosten sparen und die Betriebe vom Verwaltungsaufwand der Sozialversicherungen entlasten. Man hätte bereits eine Antwort auf die bevorstehende Automatisierungswelle im Dienstleistungssektor gefunden. Denn via Steuern würden auch Maschinen zur Finanzierung der Solidarwerke beitragen.

 

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