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Infrastruktur

 

1. Türchen

Die Basisinfrastruktur muss allen gehören

Im Rahmen der allgemeinen Marktliberalisierung hat sich der Staat sich in vielen Bereichen ganz oder teilweise als Betreiber einer funktionierenden Infrastruktur zurückgezogen. Die theoretische Basis hinter dieser Entwicklung bildete der Glauben, dass ein freier Markt die Infrastruktur billiger, innovativer und besser machen würde. Hauptsächlich waren es aber wohl eher monetäre Gründe, welche die klamme öffentliche Hand dazu bewogen hat, Kasse zu machen und ihre Vermögenswerte im Bereich der Infrastruktur zu veräußern.

Die Idee staatliche Basisaufagaben dem freien Markt zu überlassen ist falsch

Diese Entwicklung war von Anfang an falsch. Zum einen, weil die Liberalisierung nicht konsequent durchgeführt wurde und alte Monopolisten weiterhin den Markt beherrschen, bzw. von der Politik geschützt werden (Bahn, Telekom, etc.). Und zum andern, weil es zur Folge hatte, dass dadurch der nationale Zusammenhalt geschwächt wurde. Denn eines ist klar: Wenn nur noch der Gewinn zählt, bleiben die Randregionen auf der Strecke.

Die Infrastruktur gehört in die Hände der Allgemeinheit. Dazu zählen

  • Straßennetz
  • Bahnnetz
  • Kabelnetz
  • Stromnetz
  • Gasnetz
  • Wasserversorgung

Diese Infrastruktur ist zu verstaatlichen und einer bundeseigenen Netzgesellschaft zu übertragen. Diese Netzgesellschaft verwaltet und entwickelt die Infrastruktur weiter. Innerhalb des öffentlichen Netzes können private Anbieter gleichberechtigt und ohne Einschränkungen und Behinderungen ihre Leistungen anbieten.

Es ist Aufgabe der Politik die Netzgesellschaft agil zu halten und sie dazu zu bringen, ein möglichst effizientes und zeitgemäßes Infrastrukturnetz anzubieten. Entscheidend dabei ist, dass sie die Aufgabe hat möglichst alle Regionen gleichmäßig und mit einer hohen Leistungsfähigkeit zu bedienen.

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