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Europa

18. Türchen

Europa

Kaum eine andere großartige Idee hat Europa so positiv geprägt, wie die europäische Vereinigung. Es hat Standards für Freiheit und Sicherheit gesetzt, welche weltweit einzigartig sind. Und doch ist diese Idee am verblühen. Warum? Weil die Umsetzung der europäischen Idee genau so umgesetzt wird, wie die Marktliberalisierung: Inhaltlich inkonsequent, konzeptlos und uninspiriert. Und auf die Interessen des Kapitals ausgerichtet. Das ist einfach nur dumm.

Wir wollen ein Europa der friedvollen Völkerverständigung

Die EU sollte kein Wirtschaftsraum sein, sondern ein verbindendes Element unterschiedlicher Völker, mit unterschiedlicher Geschichte, unterschiedlichen Traditionen und gemeinsamen Idealen: Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Von diesen Idealen ist im politischen Kleinklein egoistischer Staatsführer nicht viel übriggeblieben. Nachdem die Staatengemeinschaft aus wirtschaftlichen und geostrategischen Gründen immer mehr gewachsen ist, hat zusammengefunden, was offenbar nicht zusammengehört. Es dürfte nur noch eine Frage weniger Jahre sein, bis auch Diktaturen zum Kreis der 26 Staaten gezählt werden müssen. Es ist nicht mehr undenkbar, dass im Geiste Europas verbrüderte Staaten wieder gegeneinander Krieg führen. Ein unrühmliches Beispiel lieferten in dieser Beziehung die Briten, welche es tatsächlich in Erwägung zogen, den europäischen Frieden für einen pobeligen Felsen am Eingang zu Mittelmeer zu opfern.

Schande über jene, welche eine wunderbare Idee mit Füssen treten und aus wahltaktischen Gründen die nationalistische Karte spielen.

Mit der europäischen Idee ist es wie mit dem Wirtschaftsliberalismus: Die Idee ist gut. Aber das hilft nicht, wenn die Umsetzung von Kleingeistern vorgenommen wird: Inhaltlich inkonsequent, konzeptlos und uninspiriert.

Viele Völker, ein Traum, keine faulen Kompromisse

Das Europa, wie wir es uns vorstellen ist demokratisch, akzeptiert die Vielfallt und dient den Menschen und nicht der Wirtschaft und der großen Politik. Vielleicht sollte man sich wieder auf die Wurzeln der europäischen Bewegung besinnen und Europa enger fassen. Kein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Kein Kerneuropa, sondern ein fester Zusammenschluss jener Staaten, welche sich in den vergangenen 50 Jahren so nahegekommen sind, dass sie bis auf unbedeutende Nuancen kaum mehr zu unterscheiden sind.

Das muss nicht bedeuten, dass die EU als Wirtschaftsraum nicht Bestand haben kann. Es bedeutet lediglich, dass das vereinte Europa kein Selbstbedienungsladen nationalistischer Bewegungen sein kann, in welchem sich jeder nur den Teil rauszieht, der den eigenen Interessen dient. Dieses Europa brauchen wir nicht.

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